Bürgermeister Peter Merkl kritisiert politischen Gegner wegen "Irreführungen"

Veröffentlicht am 22.02.2008 in Wahlen

Die SPD und Bürgermeister Peter Merkl wollen dafür sorgen, dass Immenreuth weiterhin attraktiv bleibt. "Messt uns an den Taten", sagte Vorsitzender Alfred Schuster zu den Zuhörern im Feuerwehrhaus Plößberg.

Bürgermeister Merkl betonte, dass die Gemeinde auch künftig den Immenreuther Kindergarten unterstützen werde. Da sich dieser allerdings in kirchlicher Trägerschaft befinde, sei ein Einfluss auf den laufenden Betrieb nur begrenzt möglich.

Der Redner erklärte, dass die CSU-Bürgermeisterkandidatin verkündet habe, dass ihr diese Einrichtung sehr am Herzen liege und sie sich verstärkt dafür einsetzen wolle. Jedoch fragte er sich: "Wenn man sich als Mitglied der Kirchenverwaltung nicht für ausreichende Plätze oder verlängerte Öffnungszeiten einsetzen kann, wie soll man es dann als Bürgermeisterin schaffen?" Als Gremiumsmitglied sei dies doch wohl viel einfacher.

Kritik äußerte Merkl an der Wahlkampfführung der CSU. Neben den Irreführungen um die Notwendigkeit eines gehobenen Dienstpostens in der Gemeindeverwaltung werde auch noch fälschlicherweise behauptet, dass eine ehemalige Mitarbeiterin mit der Qualifikation für den gehobenen Dienst aus der Gemeinde "geekelt" worden sei. Dass sich jemand beruflich verändern wolle - im konkreten Fall durch eine erfolgreiche Bewerbung in Bayreuth - habe die CSU offensichtlich noch nicht mitbekommen. Für Alfred Schuster sei es auch bezeichnend, dass "JU-Reizfigur" Bernhard Söllner öffentlich schon verkündet habe: "Meine Stunde kommt in sechs Jahren!"

Christian Weißenberger ging auf das Thema "Freibad-Zweckverband" ein. Der SPD liege der Erhalt sehr am Herzen, die von der CSU geforderte sofortige Gründung eines Zweckverbands mache jedoch nur Sinn, wenn die Sanierung der Einrichtung gesichert ist. Mit ihrer Forderung nach einem Zweckverband fordere die CSU populistisch das, was die Gemeinde schon habe - nämlich die Beteiligung der umliegenden Kommunen am Defizit. "Bisher beteiligen sich die Nachbargemeinden am jährlich anfallenden Defizit des laufenden Betriebs - ganz unbürokratisch und sehr schnell", so Weißenberger.

Die CSU-Forderung nach einem Zweckverband "um jeden Preis und festzementiert" sei der falsche Weg. Dafür fehlten derzeit eindeutig auch Signale und Beschlusslagen der Nachbarkommunen. "Die Immenreuther SPD setzt lieber auf Sinn und Verstand, um etwas zu erreichen", so Weißenberger.

aus oberpfalznetz.de

 
 

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