Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen beim SPD Ortsverein Immenreuth

Veröffentlicht am 06.02.2017 in Ortsverein

Der Vorstand des SPD Ortsvereines Immenreuth

Lob für die Arbeit im Rathaus hatte Erich Hader. Alfred Schuster sah in der Jahreshauptversammlung der SPD großen Nachholbedarf bei der "Bildungsregion Landkreis Tirschenreuth". Peter Merkl war 18 Jahre Rathauschef. Er wollte das Lob Haders für die Arbeit von Verwaltung und Bürgermeister nicht teilen.

Neben Ehrenvorsitzenden Günther Reichenberger, altgedienten Bürgermeister und Kreisrat Peter Merkl konnte SPD-Vorsitzender Alfred Schuster ein Dutzend Mitglieder im Sportheim begrüßen. Kurz gestaltete er seinen Jahresrückblick. Das Gegenteil zur Maifeier bildete der Kinderfasching. Bestens besucht, stellte Schuster erfreut fest. Nicht einfach war es die Flüchtlingskinder aus der Familien-Ferienstätte in die Kinderolympiade zu integrieren. Grund war die Sprachbarriere. Die hervorragende Arbeit der Wandergesellen für die Gemeinde belohnte die SPD mit einer Brotzeit. Herbstwanderung und Weihnachtsfeier rundeten das Jahresprogramm ab, erinnerte der Vorsitzende.

Als eine Attacke unter die Gürtellinie wertete Schuster die Angriffe gegen ihn und Peter Merkl im vergangenen Jahr. Er bemängelte auch, dass er und Merkl als Kreisräte noch nie eine Einladung zu Veranstaltungen in der Gemeinde erhalten haben. Immenreuth selbst sei als kleine Gemeinde mit drei Räten bestens im Landkreis vertreten.

Mängel und Lob

Kritik übte Schuster am Neujahrsschwimmen. Besonders unerfreulich sei gewesen, dass nicht die Gemeinde den Schlüssel für den Kiosk-Raum hatte, sondern ein nicht erreichbarer Bediensteter. Lob spendete er ungeachtet dessen den Bauhofmitarbeitern für die Unterstützung. Fraktionssprecher Erich Hader warf einen Blick auf die Ereignisse des abgelaufenen Jahres. Er bemängelte den erst im Dezember vergebenen Auftrag zur Überdachung des Fahrradständers am Busbahnhof.

Gestellt wurde der Antrag bereits im April. Demnächst wird die Forderung umgesetzt, Hinweisschilder an den beiden Ortseingängen der Staatsstraße 2177 aufzustellen, die auf freie Parzellen des Baugebiets Steinäcker aufmerksam machen. Abschnitt II ist im Frühjahr baureif. Die Bauplätze werden schnell vergeben sein, war sich Hader sicher, Immenreuth sei eine attraktive, aufstrebende Gemeinde.

Dies untermauerte der Fraktionssprecher mit dem beginnenden zweiten Abschnitt des Breitbandausbaus, den Flächennutzungsplan in Aufstellung, der Ausstattung der Schule mit moderner EDV-Technik und der Ganztagsbetreuung. Zur Aufwertung des Ortes trägt der neue Bahnhaltepunkt bei. Das Gewerbegebiet Ost ist baureif. Problemlos verläuft die Aufnahme von Flüchtlingen in der Familienferienstätte, merkte Hader an.

Nicht vom Tisch ist die Forderung nach niedrigerer Gewerbesteuern. Hier konnte mit der Absenkung des Hebesatzes von 370 auf 360 nur ein Teilerfolg erzielt werden. Angestrebt wurde von der SPD weiterhin ein Hebesatz von 350, merkte Hader an.

Niedriger Personalstand

Für den Haushaltsplan 2017 kommt wieder der Wunsch nach Unterstützung junger Familien beim Erwerb von Wohnungseigentum. Einen Wermutstropfen hatte der Fraktionssprecher allerdings: Die vom Landratsamt Tirschenreuth festgestellten Pro-Kopf-Verschuldung von 2066 Euro - dreimal höher als der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Eine Ursache sah der Hader in immer noch ausstehenden staatlichen Zuschüssen. Dickes Lob sprach er Bürgermeister Heinz Lorenz und der Gemeindeverwaltung aus. Hader ging auf die personellen Schwierigkeiten in der Verwaltung des vergangenen Jahres ein. Zum Teil sank der Personalstand auf 60 Prozent. "Man muss sich wundern, dass er es so geschafft hat", sagte Hader.

Peter Merkl teilte diese Anerkennung nicht. Er erinnerte an den 2014 gestellten Antrag auf Ernennung des Ärzte-Ehepaars Dr. Klaus und Dr. Ingrid Kohlschmidt zu Ehrenbürgern. Der Antrag wurde "wegen fehlender Maßstäbe" abgelehnt. Die erforderliche Satzung sei erst zwei Jahre später erlassen worden. "Die Arbeit kann nicht so gut sein, wenn man Jahre braucht, bis die Ernennungsordnung erlassen wird", so der Ex-Rathauschef. Auf Merkls Antrag hin wird der 2014 gestellte Antrag erneut dem Gemeinderat vorgelegt.

Neuwahl

Bei den Neuwahlen kandidierten alle Vorstandsmitglieder wieder. Reibungslos und zügig verlief die Wiederwahl: Erster Vorsitzender Alfred Schuster, Stellvertreter Ludwig Melzner, erster Kassier Peter Merkl, zweite Kassiererin Anni Langsteiner, Schriftführerin Ursula Schuster, Organisationsleiter Gustav Storm.

Beisitzer sind Markus Schraml und Erich Hader. Revisoren bleiben Gerd Wiedl und Anneliese Hautmann. Delegierter zur Kreisversammlung ist Ludwig Melzner mit Ersatzmann Gerd Wiedl. Im Unterbezirk vertritt Markus Schraml die SPD, als Ersatzmann fungiert Peter Merkl.

Bild und Text: Bernhard Kreuzer

 
 

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Ein Service von info.websozis.de

Bayern-SPD News

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die SPD-Fraktion fordert in ihrem Änderungsantrag zum Haushalt eine echte Krankenhausmilliarde, um die dringend benötigten Investitionen anzustoßen. Anders, als die CSU im …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Bis zu zehn Millionen Euro Förderung pro Windpark, den die Kommunen ermöglichen …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Bis zu zehn Millionen Euro Förderung pro Windpark, den die Kommunen ermöglichen …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die SPD im Bayerischen Landtag fordert von der Staatsregierung, die Planungen der Stadt für die neue Tramstrecke durch den Münchner Norden nicht zu behindern, sondern konstruktiv …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Florian von Brunn: Als Zeichen der Versöhnung wäre Transparenz wichtig - Regierung Söder bezeichnet Schulschließungen als "angemessen und verhältnismäßig" - SPD …

von: Florian von Brunn | Fraktionschef Florian von Brunn: Als Zeichen der Versöhnung wäre Transparenz wichtig - Regierung Söder bezeichnet Schulschließungen als "angemessen und verhältnismäßig" - SPD …

von: Maria Noichl | Als Bundesvorsitzende der SPD Frauen fordern wir, Ulrike Häfner und Maria Noichl, schon seit langem, dass Deutschland das Thema Schwangerschaftsabbruch außerhalb des …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: In zwei Jahren könnte man gut fünf Millionen Euro einsparen, die wir lieber in Kita-Plätze investieren würden …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: In zwei Jahren könnte man gut fünf Millionen Euro einsparen, die wir lieber in Kita-Plätze investieren würden …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Sozialexpertin Doris Rauscher: Wir brauchen die beste Förderung und beste Betreuung für unsere Kleinsten! Deswegen müssen wir die bayerischen Kitas besser ausstatten - Erhöhung …