Keine Höhen ohne Tiefen

Veröffentlicht am 03.05.2015 in Kreisvorstand

Kreisvorsitzender Rainer Fischer

Es gibt nichts zu beschönigen. In ihrer Kreiskonferenz in Ebnath stellten die Tirschenreuther Genossen die analytische Betrachtung in den Mittelpunkt.

Einen Rechenschaftsbericht mit selbstkritischen Tönen lieferte der alte und neue SPD-Kreisvorsitzende Rainer Fischer. Das „nicht so tolle Ergebnis“ der Kreistagswahl 2014 habe sicherlich nichts mit schlechter Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion zu tun. Selbst der politische Gegner zolle hier immer wieder Respekt. „Aber wir haben es wohl versäumt, unsere Arbeit auch entsprechend offensiv darzustellen“, räumte Fischer ein. Es könne, so Fischer, nicht auf Dauer so bleiben, dass die „sogenannte Zukunfts-Liste“ fast die Hälfte der Mandate der SPD-Fraktion erreiche. „Sie hat im Gegensatz zu uns bisher wirklich nichts geleistet“, stellte Fischer fest.

Eher könne man sagen, dass sie sich in der kurzen Zeit schon einiges geleistet habe und sich mit ihrer „CSU-Mutter“ handstreichartig das Amt eines Stellvertretenden Landrats gesichert. „Ansonsten war von dieser Truppe nichts zu sehen“, führte der Kreisvorsitzende aus. 

Schmerzhafte Verluste

Natürlich sei es schmerzhaft gewesen, dass zwei Mandate verloren gegangen sind. Wenn man aber in zwei einwohnerstarken Städten nur noch auf knapp über zehn Prozent der Wählerstimmen komme, dann sei dies durch kleinere Gemeinden auf Kreisebene kaum auszugleichen. Landratskandidatin Brigitte Scharf habe ein respektables Ergebnis eingefahren. Bei einem amtierenden Landrat und einem CSUler als Gegenkandidaten bleibe eben nicht mehr viel für die SPD über.

In ihrer Arbeit werde die Kreistagsfraktion darauf achten, dass die Haushaltskonsolidierung mit ausgewogenen Sparmaßnahmen erfolge und der Landkreis nicht kaputtgespart werde. Nach wie vor stehe die SPD zu Windkraftanlagen an geeigneten Standorten. Nach Ansicht Fischer werde die „10 H-Regelung“ fallen. Bei den Kommunalwahlen in den Städten und Gemeinden habe man den Verlust des Bürgermeisteramts von Peter Merkl in Immenreuth hinnehmen müssen. Umso größer sei die Freude über den Gewinn in Ebnath von Manfred Kratzer und in Waldershof von Friederike Sonnemann gewesen sowie die Wiederwahlen von Peter König in Neusorg und Uli Roth in Krummennaab.

In seinem Rechenschaftsbericht streifte Fischer auch die Bezirkstags-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen. Besonders erfreulich sei der Mandatsgewinn von Uli Grötsch als Nachfolger Werner Schieders im Bundestag gewesen, besonders schmerzhaft der Verlust des Bezirkstagsmandats von Brigitte Scharf.

Nachdenklich stimmte den Kreisvorsitzenden die Mitgliederentwicklung, erstmals sei man im Kreisverband auf unter 1000 gesunken. „ Wir sollten die vor uns liegenden zwei wahlkampffreien Jahre verstärkt zur Mitgliederwerbung zu nutzen“, appellierte Fischer. Auch bei den Jusos wolle man einen neuen Anlauf starten.

Sternstunde in Kemnath

Einen Blick warf Fischer auch auf die zahlreichen Veranstaltungen in den vergangenen beiden Jahren. Die Feierstunde in Kemnath zum 80. Jahrestag der Rede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933 sei eine „Sternstunde der Landkreis-SPD“ gewesen. Hervorgehoben wurden vom Vorsitzenden auch die Energiekonferenzen der Arbeitsgruppe Energie unter Federführung von Edgar Wenisch, der 30. Geburtstag der Landkreis-AsF mit Festredner Ludwig Stiegler oder das „Windfest“ bei Ellenfeld. 

Bericht und Bild: Holger Stiegler

 
 

Homepage SPD KV Tirschenreuth

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Bayern-SPD News

Traditionell lädt die SPD bei der Trudinger Festwoche zu einer eigenen Festzeltveranstaltung mit prominenten Gästen, die in diesem Jahr im Zeichen der Europawahl steht. …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn: Regierung Söder hat Geld für Schrottmasken immer noch nicht zurückgeholt - Jetzt muss endlich gehandelt werden …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn: Markus Söder sollte besser etwas gegen steigende Kitagebühren und fehlende Betreuungsplätze tun, statt seine eigene Karriere wieder …