Kreisvorstand
16.07.2019 in Kreisvorstand von SPD KV Tirschenreuth
Konstituierende Sitzung des neuen Kreisvorstands in Fuchsmühl
Die im Mai neu gewählte SPD-Kreisvorstandschaft traf sich zur konstituierenden Sitzung in Fuchsmühl. Auf der Tagesordnung standen zahlreiche formelle Festsetzungen und Beschlussfassungen. Die neue Kreisvorsitzende Brigitte Scharf begrüßte in ihrer gewohnt launigen Art die fast vollzählig erschienene neue Kreisvorstandschaft. Neue Gesichter in der Runde erhielten die Gelegenheit zu einer kurzen persönlichen Vorstellung.
Zunächst hielten die Genossen in einer kurzen Analyse eine Rückschau auf das Ergebnis der Europawahl. Es sei erschreckend wie die SPD in Bund, Land und auch im Landkreis abgeschnitten habe. Mit einem Ergebnis von 9,3 % in Bayern und 9,74 % im Landkreis Tirschenreuth könne man keinesfalls zufrieden sein. Scharf verwies auf die Hochburgen der Landkreis-SPD in Fuchsmühl mit 20,3 %, in Reuth mit 18,2 % und in Krummennaab mit 15,4 % und stellte aber auch das Ergebnis der AfD in den Gemeinden Kulmain und Friedenfels zur Diskussion. Zum Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles bemerkte sie, „ob dies nötig gewesen sei!“
18.05.2019 in Kreisvorstand von SPD KV Tirschenreuth
Der scheidende Kreisvorsitzende Rainer Fischer nutze die Kreiskonferenz in Pechbrunn, um sich bei Gisela Birner für die vielen gemeinsamen Jahre hervorragender Zusammenarbeit zu bedanken. Nach 48 Jahren Tätigkeit bei der SPD ist sie Ende März in den wohlverdienten Ruhestand gegangen.
Birner leitete auch, traditionell wie in den letzten Jahrzehnten, die Kreiskonferenz. "Ein allerletztes Mal, allerdings", sagte sie.
18.05.2019 in Kreisvorstand von SPD KV Tirschenreuth
Nach 17 Jahren als Vorsitzender des SPD Kreisverbandes übergab Rainer Fischer bei der Kreiskonferenz in Pechbrunn sein Amt an Bezirksrätin Brigitte Scharf, die in den letzten Jahren stellvertretende Vorsitzende im Kreisverband war.
Katrin Hüttner aus Plößberg wurde als ihre Stellvertreterin neu von den Delegierten aus Ortsvereinen gewählt, während Uli Roth und Thomas Döhler als Stellvertreter bestätigt wurden. Claudia Betzl hütet weiterhin die Kasse des Kreisverbandes und Christine Trenner führt auch in den nächsten beiden Jahren das Protokoll.
Alfred Schuster und Edwin Ulrich arbeiten als Organisationsleiter und Sybille Bayer und Andreas Demleitner als Bildungsbeauftragte im Kreisvorstand mit.
Die Jusos vertreten weiterhin Florian Dick und Raphael Bittner und Irene Meinzinger spricht für die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im SPD-Kreisverband.
15.02.2019 in Kreisvorstand von SPD KV Tirschenreuth
Wie jedes Jahr trafen sich zum Jahresauftakt die Vertreterinnen und Vertreter der einzelnen SPD-Ortsvereine mit der Kreisvorstandschaft, um im Rahmen einer Klausursitzung, die von Kreisvorsitzendem Rainer Fischer geleitet wurde, Abstimmungen zum Jahresprogramm zu machen. Dabei wird das Jahr 2019 wohl ein ganz besonderes für den SPD-Kreisverband werden.
Für 18. Mai ist eine Kreiskonferenz in Pechbrunn angesetzt, in der eine neue Vorstandschaft gewählt werden soll. Amtsinhaber Rainer Fischer hat schon angekündigt, dass er nicht mehr kandidieren wird. Es wird also zu einem Wechsel an der Spitze des SPD-Kreisverbandes kommen.
Nur eine Woche später ist die Europawahl, bei der die Genossen ein besseres Ergebnis einfahren wollen wie zuletzt bei der Landtagswahl. Um landkreisweit ein proeuropäisches Statement und damit ein deutliches Zeichen zu setzen soll im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung am 11. Mai im Pfarrheim Neusorg der Europaabgeordnete Ismail Ertug zu Wort kommen und seine Positionen zur Europapolitik darstellen.
13.08.2017 in Kreisvorstand von SPD KV Tirschenreuth
Brigitte Scharf soll zurück in den Bezirkstag. Der SPD-Kreisvorstand kündigte an, sie als Kandidatin für die Bezirkstagswahl im kommenden Jahr ins Rennen zu schicken. Bei der letzten Wahl 2013 hatte sie trotz eines Stimmenzugewinns nach einem wahren Auszählungskrimi den Wiedereinzug knapp verpasst und ist seitdem erste Nachrückerin auf der SPD-Liste. Fünf Jahre hatte sie vorher die Interessen der Region engagiert in Regensburg vertreten. Daran will die SPD nun anknüpfen.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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