Aus der SPD-Kreisvorstandssitzung

Veröffentlicht am 24.06.2015 in Kreisvorstand

Rainer Fischer ist bekannt dafür, der sich kein Blatt vor den Mund nimmt. So fiel die Bestandsaufnahme des SPD-Kreisvorsitzenden bei der ersten Sitzung des neuen Kreisvorstands im Gasthof Weißenstein entsprechend selbstkritisch und realistisch aus. „Unsere Mitgliederzahl hat sich in den vergangenen Jahren halbiert, da gibt es nicht viel zu beschönigen“, so Fischer. Die Wiederbelebung von brachliegenden Ortsvereinen und der JuSo-Arbeit im Landkreis seien wirksame Maßnahmen gegen diese Entwicklung. 

Falkenberg, Neualbenreuth, Mähring und Brand seien solche Krisen-Ortsvereine. In all diesen Gemeinden gebe es noch SPD-Mitglieder, aber die Organisation liege brach. Darum will man sich in den kommenden Monaten verstärkt kümmern. Fischer schlug zudem öffentliche Sitzungen der Kreistagsfraktion und eine gemeinsame Herbstwanderung des Kreisverbandes vor. Als sehr bedauerlich bezeichnete der Kreisvorsitzende das Ergebnis der Kreistagswahl, bei der die SPD zwei Sitze verloren habe. „Und das an eine Gruppierung, die noch nichts, aber auch gar nichts bewirkt hat außer ein Anhängsel der CSU zu sein“, wollte sich der Kreisvorsitzende einen Seitenhieb auf die „Liste Zukunft“ nicht verkneifen. Bei den Kommunalwahlen habe man den Verlust des Bürgermeisteramts von Peter Merkl in Immenreuth hinnehmen müssen. Umso größer sei die Freude über den Gewinn in Ebnath von Manfred Kratzer und in Waldershof von Friederike Sonnemann gewesen sowie die Wiederwahlen von Peter König in Neusorg und Uli Roth in Krummennaab.

In seinem Bericht aus dem Kreistag ging es vor allem um die Sparmaßnahmen bei der Kreismusikschule, die mit einem jährlichen Defizit von 600.000 bis 650.000 Euro zu kämpfen habe. Rainer Fischer verdeutlichte, dass dies auch daran liege, dass der Freistaat seinen Zuschuss von früher 33 Prozent auf heute zehn bis zwölf Prozent reduziert habe. „Die Sparkommissare müssen jetzt Farbe bekennen und sagen wie es weitergeht.“ Monika Gerl meinte, dass man das Defizit nur über Personaleinsparungen erreichen könne. Für Gottfried Beer ist das Defizit der Kreismusikschule im  Vergleich zu Kindergärten und Kindertagesstätten „lächerlich niedrig“.

Nach wie vor stehe die SPD zu Windkraftanlagen an geeigneten Standorten. Rainer Fischer glaubt, dass die „unsinnige 10 H-Regelung“ fallen wird. Kritisch sieht Fischer auch die Stabilisierungshilfen. „Wenn die Staatsregierung den Kommunen statt der 12,75 Prozent aus den Steuereinnahmen 15 Prozent bezahlen würden, bräuchte es keine Notgroschen.“

 
 

Homepage SPD KV Tirschenreuth

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der

12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das

09.01.2021 08:01 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 7./8. Januar 2021
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse: „Zukunft entsteht aus Zusammenhalt“ „In Solidarität durch die Pandemie“ „Die Transatlantischen Beziehungen neu denken“ „Für eine positive Bilanz der Wohnungspolitik: Vereinbarungen jetzt umsetzen!“ Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/beschlusspapiere-klausur-spd-bundestagsfraktion-78-januar-2021

06.01.2021 18:33 Verlängerung der Corona-Einschränkungen – Gemeinsam und solidarisch
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. „Wir müssen jetzt

Ein Service von info.websozis.de

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Bayern-SPD News

Vor Söders Homeoffice-Gipfel: BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert Blockadehaltung der Union zu Homeoffice im Bund und fordert klare Vorgaben für Arbeitgeber beim …

Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der …

von: Für Bayern in Europa | Europas Jahr der Züge …

von: Für Bayern in Europa | EU-Strategie für nachhaltigen Verkehr …