Aus der SPD-Kreisvorstandssitzung

Veröffentlicht am 24.06.2015 in Kreisvorstand

Rainer Fischer ist bekannt dafür, der sich kein Blatt vor den Mund nimmt. So fiel die Bestandsaufnahme des SPD-Kreisvorsitzenden bei der ersten Sitzung des neuen Kreisvorstands im Gasthof Weißenstein entsprechend selbstkritisch und realistisch aus. „Unsere Mitgliederzahl hat sich in den vergangenen Jahren halbiert, da gibt es nicht viel zu beschönigen“, so Fischer. Die Wiederbelebung von brachliegenden Ortsvereinen und der JuSo-Arbeit im Landkreis seien wirksame Maßnahmen gegen diese Entwicklung. 

Falkenberg, Neualbenreuth, Mähring und Brand seien solche Krisen-Ortsvereine. In all diesen Gemeinden gebe es noch SPD-Mitglieder, aber die Organisation liege brach. Darum will man sich in den kommenden Monaten verstärkt kümmern. Fischer schlug zudem öffentliche Sitzungen der Kreistagsfraktion und eine gemeinsame Herbstwanderung des Kreisverbandes vor. Als sehr bedauerlich bezeichnete der Kreisvorsitzende das Ergebnis der Kreistagswahl, bei der die SPD zwei Sitze verloren habe. „Und das an eine Gruppierung, die noch nichts, aber auch gar nichts bewirkt hat außer ein Anhängsel der CSU zu sein“, wollte sich der Kreisvorsitzende einen Seitenhieb auf die „Liste Zukunft“ nicht verkneifen. Bei den Kommunalwahlen habe man den Verlust des Bürgermeisteramts von Peter Merkl in Immenreuth hinnehmen müssen. Umso größer sei die Freude über den Gewinn in Ebnath von Manfred Kratzer und in Waldershof von Friederike Sonnemann gewesen sowie die Wiederwahlen von Peter König in Neusorg und Uli Roth in Krummennaab.

In seinem Bericht aus dem Kreistag ging es vor allem um die Sparmaßnahmen bei der Kreismusikschule, die mit einem jährlichen Defizit von 600.000 bis 650.000 Euro zu kämpfen habe. Rainer Fischer verdeutlichte, dass dies auch daran liege, dass der Freistaat seinen Zuschuss von früher 33 Prozent auf heute zehn bis zwölf Prozent reduziert habe. „Die Sparkommissare müssen jetzt Farbe bekennen und sagen wie es weitergeht.“ Monika Gerl meinte, dass man das Defizit nur über Personaleinsparungen erreichen könne. Für Gottfried Beer ist das Defizit der Kreismusikschule im  Vergleich zu Kindergärten und Kindertagesstätten „lächerlich niedrig“.

Nach wie vor stehe die SPD zu Windkraftanlagen an geeigneten Standorten. Rainer Fischer glaubt, dass die „unsinnige 10 H-Regelung“ fallen wird. Kritisch sieht Fischer auch die Stabilisierungshilfen. „Wenn die Staatsregierung den Kommunen statt der 12,75 Prozent aus den Steuereinnahmen 15 Prozent bezahlen würden, bräuchte es keine Notgroschen.“

 
 

Homepage SPD KV Tirschenreuth

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Bayern-SPD News

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Wir müssen die Corona-Pandemie aufarbeiten. Transparent, konstruktiv und ohne Konfrontation - mit einer Corona-Kommission, einem Bürgerrat und …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Wir müssen die Corona-Pandemie aufarbeiten. Transparent, konstruktiv und ohne Konfrontation - mit einer Corona-Kommission, einem Bürgerrat und …

von: Florian von Brunn | Corona-Akten jetzt veröffentlichen - Kommission und Bürgerrat sollen nach einem Jahr an den Landtag berichten - Von Brunn: "Sind Markus Söder und die CSU bereit zu einer …

von: Maria Noichl | Am heutigen Mittwoch, den 24. April 2024, wird das Europäische Parlament über die sogenannten "Vereinfachungsvorschläge" der Europäischen Kommission zur Gemeinsamen Agrarpolitik …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Corona-Akten jetzt veröffentlichen - Kommission und Bürgerrat sollen nach einem Jahr an den Landtag berichten - Von Brunn: "Sind Markus Söder und die CSU bereit zu einer …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die SPD-Fraktion fordert in ihrem Änderungsantrag zum Haushalt eine echte Krankenhausmilliarde, um die dringend benötigten Investitionen anzustoßen. Anders, als die CSU im …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Bis zu zehn Millionen Euro Förderung pro Windpark, den die Kommunen ermöglichen …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Bis zu zehn Millionen Euro Förderung pro Windpark, den die Kommunen ermöglichen …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die SPD im Bayerischen Landtag fordert von der Staatsregierung, die Planungen der Stadt für die neue Tramstrecke durch den Münchner Norden nicht zu behindern, sondern konstruktiv …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Florian von Brunn: Als Zeichen der Versöhnung wäre Transparenz wichtig - Regierung Söder bezeichnet Schulschließungen als "angemessen und verhältnismäßig" - SPD …