Nachrichten zum Thema Wahlen
22.02.2008 in Wahlen
Bürgermeister Peter Merkl kritisiert politischen Gegner wegen "Irreführungen"
Die SPD und Bürgermeister Peter Merkl wollen dafür sorgen, dass Immenreuth weiterhin attraktiv bleibt. "Messt uns an den Taten", sagte Vorsitzender Alfred Schuster zu den Zuhörern im Feuerwehrhaus Plößberg.
Bürgermeister Merkl betonte, dass die Gemeinde auch künftig den Immenreuther Kindergarten unterstützen werde. Da sich dieser allerdings in kirchlicher Trägerschaft befinde, sei ein Einfluss auf den laufenden Betrieb nur begrenzt möglich.
14.02.2008 in Wahlen
Kein Kuschelwahlkampf - Bürgermeister Peter Merkl spricht offene Baustellen an
"Wir wollen keinen Kuschelwahlkampf machen, sondern uns auch mit Themen auseinandersetzen", sagte Bürgermeister Peter Merkl in der Wahlversammlung in Ahornberg. Mit Blick auf die Vergangenheit listete das Gemeindeoberhaupt sehr viele offene Baustellen auf, deren Beseitigung durch den engen finanziellen Rahmen einige Zeit in Anspruch nehmen werde.
"Bei den Straßenbaumaßnahmen muss ein Zeichen gesetzt werden", sagte Peter Merkl in der sehr gut besuchten Veranstaltung im Gasthof "Zum Flötztal". Die Dorferneuerung mit der Neugestaltung des Rathausumfeldes, die Sanierung der Hochbehälter für die Wasserversorgung von Ahornberg und Poppenberg, die weitere Sanierung des Förderzentrums mit neuer Dacheindeckung, Brand- und Fluchtwegen sowie die Absicherung der Zutrittseinheit der Schule seien vordringliche Baustellen.
13.02.2008 in Wahlen
Nur gehobener Dienst für Bürgermeisteramt - SPD kritisiert Kandidatur von Maria Frauenholz (CSU)
"Muss, soll und kann" - das sind die drei Entscheidungsebenen, die den Ermessensspielraum einer Verwaltung abgrenzen. Im Immenreuther Kommunalwahlkampf werden sie wichtig, wenn es um die Frage geht, wer die Verwaltung im Falle eines Wahlsiegs der CSU-Bürgermeisterkandidatin Maria Frauenholz leitet.
Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass es ein Beamter des gehobenen Dienstes sein soll. Nach Ansicht der SPD hat die CSU diese Vorschrift in ihrer Versammlung eher großzügig ausgelegt. Der Ortsverband wies die Behauptung der Genossen, eine Gemeinde wie Immenreuth müsse einen solchen Bediensteten als Bürgermeister haben, als falsch zurück.
13.12.2007 in Wahlen
SPD bei Nominierungsversammlung siegesgewiss - 24 Kandidaten auf Liste für den Gemeinderat
"Die Letzten werden die Ersten sein": Mit diesen Worten läutete Vorsitzender und Gemeinderat Alfred Schuster die Nominierungsversammlung des SPD-Ortsvereins ein. CSU und Freie Wähler hätten ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 2. März 2008 schon vor einigen Wochen nominiert, berichtete Schuster. "Wir aber werden die stärkste Fraktion im Gemeinderat werden", zeigte er sich siegesgewiss.
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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