Presse
01.11.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Schlechte Zeiten für rechte Hetzer im Netz. Künftig wartet der Rechtsstaat nicht mehr bis aus Worten Taten werden. Facebook und andere soziale Netzwerke müssen Morddrohungen und Volksverhetzungen dem Bundeskriminalamt melden. Die heute von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sind eine erste Antwort unseres Rechtsstaates auf Halle und Lübcke. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum mehr, in dem alles ohne Konsequenzen gesagt werden kann. Der Kampf gegen Rechts ist nicht nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden, sondern eine gesamtgesellschaftliche, die wir alle erfüllen müssen: In der Kita, in der Schule und zu Hause
31.10.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Pechbrunn. Thomas Döhler hat seinen Heimvorteil genutzt. Im Schützenheim folgten die 39 Delegierten dem Vorschlag des SPD-Kreisvorstands und wählten den Pechbrunner (49) bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung offiziell zu ihrem Landratskandidaten.
Rote Jacke, rote Schuhe, rote Ohrringe, rot-weißer Schal: Brigitte Scharf hatte sich äußerlich perfekt auf die Nominierungskonferenz der Sozialdemokraten im Kreis vorbereitet. Ihre Nervosität wollte die neue Kreisvorsitzende aber nicht verbergen. „Das ist meine erste Nominierungskonferenz und das ist gar nicht so einfach“, sagte die 62 Jahre alte Erbendorferin. Sie konnte aber auf die tatkräftige Unterstützung ihres Stellvertreters Uli Roth bauen, der als Wahlleiter die Versammlung trotz der umfangreichen Tagesordnung zügig und geordnet über die Bühne brachte.
weiterlesen auf OberpfalzEcho: https://www.oberpfalzecho.de/2019/10/spd-tirschenreuth-ein-landratskandidat-und-50-kreistagskandidaten/
31.10.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Thomas Döhler ist der Landratskandidat des SPD-Kreisverbandes Tirschenreuth. Er wurde mit 36 von 39 Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten gewählt. Der 49-Jährige ist der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands, ist seit 2001 SPD-Mitglied und arbeitet im Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Annette Karl.
Bei der Nominierungskonferenz im Schüztenheim Pechbrunn wurden außerdem die 50 Kandidaten für den Kreistag bestimmt.
Der Bericht auf Oberpfalz TV https://www.otv.de/pechbrunn-spd-nominiert-landratskandiat-401275/
11.09.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Im Rahmen einer erweiterten Vorstandssitzung beschäftigte sich der SPD-Kreisvorstand unter Leitung seiner Vorsitzenden Brigitte Scharf mit den bevorstehenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2020. Nach der Begrüßung leitete Scharf ein, dass es zwar einer gewissen Zeit und vieler Gespräche bedurft habe, um einen Bewerber für den Posten des Landrats für die Kreis-SPD zu finden. Sie zeigte sich aber erfreut, dass es ihr heute möglich sei, gleich zu Beginn der Versammlung einen Bewerber vorzuschlagen zu können.
Sie schlug den derzeitigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Thomas Döhler aus Pechbrunn vor und begründete ihren Vorschlag, indem sie die hohe Sachkenntnis herausstellte, die sich Döhler durch seine Tätigkeit im Büro der SPD-Abgeordneten Annette Karl aneignen konnte.
30.08.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Grötsch: „Der neue Sozialismus der CSU leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz“
Die BayernSPD setzt sich für eine Steuer auf den Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid (CO-2) ein. Die CSU schlägt laut Medienberichten eine Strafsteuer auf Flugtickets für unter 50 Euro vor. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, winkt ab:
„Mehr Klimaschutz im Luftverkehr gibt es nur mit einer CO-2-Steuer. Und zwar auf alle Flüge, nicht nur für die billigen Lockangebote der Fluggesellschaften. Eine CSU-Strafsteuer auf Billigflieger verfehlt ihre Wirkung: Sie hilft weder dem Klima, noch verringert sie den Kohlendioxid-Ausstoß."
Service: O-Ton Uli Grötsch über die Strafsteuer der CSU auf Billigflüge
Außerdem belaste die Strafsteuer für Billigtickets nur das Portemonnaie der Menschen mit einem geringen Einkommen, so Grötsch:
„Der neue Sozialismus der CSU leistet nicht nur keinen Beitrag zum Klimaschutz, er belastet auch die unteren Einkommensklassen über Gebühr. Dieselbe CSU, die bei einer CO-2-Steuer Nachteile für Menschen mit geringem Einkommen befürchtet, will also nun im Luftverkehr genau diesen Menschen in die Tasche greifen und ihre Mobilität behindern. Das verstehe, wer will.“
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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