SPD-Kreisverband in Klausur

Veröffentlicht am 15.02.2019 in Kreisvorstand

Wie jedes Jahr trafen sich zum Jahresauftakt die Vertreterinnen und Vertreter der einzelnen SPD-Ortsvereine mit der Kreisvorstandschaft, um im Rahmen einer Klausursitzung, die von Kreisvorsitzendem Rainer Fischer geleitet wurde, Abstimmungen zum Jahresprogramm zu machen. Dabei wird das Jahr 2019 wohl ein ganz besonderes für den SPD-Kreisverband werden.

Für 18. Mai ist eine Kreiskonferenz in Pechbrunn angesetzt, in der eine neue Vorstandschaft gewählt werden soll. Amtsinhaber Rainer Fischer hat schon angekündigt, dass er nicht mehr kandidieren wird. Es wird also zu einem Wechsel an der Spitze des SPD-Kreisverbandes kommen.

Nur eine Woche später ist die Europawahl, bei der die Genossen ein besseres Ergebnis einfahren wollen wie zuletzt bei der Landtagswahl. Um landkreisweit ein proeuropäisches Statement und damit ein deutliches Zeichen zu setzen soll im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung am 11. Mai im Pfarrheim Neusorg der Europaabgeordnete Ismail Ertug zu Wort kommen und seine Positionen zur Europapolitik darstellen.

Nach der Europawahl wird seitens des SPD-Kreisverbandes dann alles im Zeichen der Vorbereitung der Kommunalwahlen 2020 stehen. Die Erarbeitung einer starken Liste soll der Landkreis-SPD wieder eine nennenswerte Anzahl an Kreistagsmandaten sichern, wobei der neue Kreistag dann von 60 auf nur mehr 50 Sitze verkleinert werden wird.
Zahlreiche Berichte zur politischen Arbeit im Landkreis verdeutlichten, dass auf Kreisebene viele bedeutende Projekte angestoßen seien: Fischer nannte die anstehenden Neubauten der Turnhalle am Gymnasium und der Realschule Kemnath.

Das Thema Kliniken Nordoberpfalz AG und die Weiterentwicklung der Gesundheitspolitik im Landkreis wurde ebenfalls breit erörtert. In einer intensiv geführten Diskussion wurde bedauert, dass der Wirtschaftlichkeit zunehmend der absolute Vorrang gegenüber einer möglichst wohnortnahen Versorgung eingeräumt werde. So richteten sich zahlreiche Maßnahmen des Bundesgesetzgebers gezielt gegen kleinere Häuser. Stark kritisiert wurde die CSU/FW-Staatsregierung, die sich im Koalitionsvertrag zwar für den Erhalt der kleineren Häuser im ländlichen Raum ausspreche, den Krankenhausträgern aber nach wie vor nur einen Bruchteil der von ihr zu tragenden Investitionskosten erstatte. Hinzu komme, dass bei der Kliniken Nordoberpfalz AG die Solidarität doch häufig als Einbahnstraße von Nord nach Süd empfunden werde.

Zum Ende einer harmonischen Auftaktsitzung dankte Fischer den Ortsvereinen für die gute und zumeist reibungslose Kooperation auf Kreisebene und wünschte sich auch für die amtierende Kreistagsfraktion eine weiterhin sachorientierte Politik für die Belange der Landkreisbevölkerung.

Bild: von links Kreisrat Alfred Schuster (Immenreuth), die Delegation der SPD Neusorg neben Kreisrätin Jutta Deiml und Andreas Demleitner und den Genossen aus Plößberg.

 
 

Homepage SPD KV Tirschenreuth

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

22.01.2021 09:49 Heil nimmt Arbeitgeber in die Pflicht
Mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. weiterlesen auf

22.01.2021 09:05 Achim Post zu Grenzschließungen
Jetzt braucht es europäisches Teamplay Anstatt unseren europäischen Partnern mit Grenzkontrollen zu drohen, muss Kanzlerin Merkel beim Gipfel heute mit aller Kraft für mehr europäische Koordinierung in der Pandemiebekämpfung werben. „Anstatt unseren europäischen Partnern mit Grenzkontrollen zu drohen, muss Kanzlerin Merkel beim Gipfel heute mit aller Kraft für mehr europäische Koordinierung in der Pandemiebekämpfung werben.

20.01.2021 18:57 SPD fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden. Fast zwei Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Sie wurde im Mai 2019 festgenommen, als sie ihrer inhaftierten Mutter Hozan Canê

20.01.2021 18:55 Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig
Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß. „Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig und wichtig. Denn die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber

12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

Ein Service von info.websozis.de

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Bayern-SPD News

Die BayernSPD hält an der Tradition des Politischen Aschermittwoch auch in Pandemiezeiten fest und plant für den 17. Februar ein Format, das den typischen Vilshofen-Spirit ins …

von: Uli Grötsch | "Durch diese Pandemie kommen wir nur gemeinsam durch. Deshalb müssen wir in regelmäßigem Austausch darüber reden, wo wir politisch nachsteuern müssen", ist MdB Uli Grötsch …

von: Uli Grötsch | BayernSPD-Generalsekretär und SPD-Innenexperte im Bundestag, Uli Grötsch zieht zusammen mit der Digitalexpertin Ramona Greiner zum Ende von vier Jahren Trump auch Lehren für …

Eltern und Kinder haben während des Lockdowns derzeit viele Lasten zu tragen, vor allem weil Kitas bis auf die Notbetreuung gerade geschlossen sind. Dass Familien, die ihre Kinder …