SPD-Fraktionssprecher berichtet vom kommunalen Geschehen - Kritik an Staatsregierung: "Bildungspolitik läuft rückwärts"

Veröffentlicht am 13.01.2006 in Ortsverein

In der Kürze liegt die Würze, sagte sich Peter Merkl, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, bei der Jahreshauptversammlung. Mit dem Hinweis, alle Mitglieder würden regelmäßig über die Veranstaltungen informiert, verzichtete er auf einen umfassenden Jahresrückblick. Für ihn war es wichtiger, Christian Weißenberger als neues Mitglied zu begrüßen.

Der Kinderfasching, der Fasching für Jung und Alt, das Starkbierfest, das Ostereiersuchen, die Maifeier, die Kinderolympiade und das Minigolfturnier würden in gewohntem Umfang weitergeführt, erklärte der Vorsitzende. Mehr könne nicht angeboten werden.

Verwundert zeigte er sich über Gespräche mit jungen Leuten: Diese würden die Arbeit der Jungen Union mit Christbaumabhol- und Nikolausaktion höher einschätzen. Mit Erich Hader als Organisationsleiter, Alfred Schuster als Beisitzer und ihm selbst als stellvertretendem Kreisvorsitzenden sah Merkl den Ortsverein gut im Landkreisverband der SPD etabliert.

Einen Blick auf das kommunale Geschehen 2005 warf Alfred Schuster, der SPD-Fraktionssprecher im Gemeinderat. Er sprach zunächst die Insolvenz der Kolpingferienstätte an - ein Ereignis, das mit der Gemeinde zunächst nichts zu tun hatte. "Aber das Haus sollte nicht in falsche Hände kommen und die Arbeitsplätze erhalten bleiben", erläuterte Schuster und gab bekannt: "Es ist gelungen, schwarze Zahlen zu schreiben."

Reine Absichtserklärungen
Gleichzeitig bedauerte er, dass die Ankündigungen anderer Organisationen und kommunaler Verbände, Mitglied der Trägergesellschaft des Hauses zu werden, bislang reine Absichtserklärungen geblieben seien. Positiv bewertete der SPD-Fraktionssprecher die parteiübergreifende Zusammenarbeit, um dem Haus auch andere Veranstaltungen zu ermöglichen.

"Für den Erhalt der Teilhauptschule hat sich Bürgermeister Peter Merkl schon die Finger wund geschrieben." Applaus begleitete diese Feststellung. Als noch offene Möglichkeit, um dem Anliegen Nachdruck zu verleihen, sah Schuster eventuell eine Podiumsdiskussion mit Mandatsträgern und Politikern an. Die Staatsregierung forderte der SPDler auf, nach dem Konnexitätsprinzip die höheren Kosten für die Schülerbeförderung zu tragen.

Seinen Worten nach laufe die Bildungspolitik im Freistaat rückwärts. Wer einen schlechten Schulabschluss besitze, besitze auch schlechte Berufschancen - und ohne Schulabschluss gebe es keinen Ausbildungsplatz. "Größere Schulklassen erhöhen die Chance, keinen Ausbildungsplatz zu bekommen", fügte Schuster bissig an.

Ungewisse Zukunft
Trotz ISI sei das Freibad eine Einrichtung mit ungewisser Zukunft, machte er dann deutlich. Das Bad stehe noch auf der Kippe, auch wenn die Einnahmen 2005 um elf Prozent hätten gesteigert werden können. Die Zusammenarbeit unter den Fraktionen sei, bis auf einige Dinge, gut, schloss er seinen Bericht aus dem Gemeinderat.

Dies bestätigte auch Peter Merkl, der eine Verbesserung gegenüber seiner Anfangszeit als Bürgermeister sah. "Persönlich gehe ich mit dem Gedanken schwanger, mich für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung zu stellen", kündigte er an.

aus oberpfalznetz.de

 
 

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