Bärnau. Mit Zuversicht und Kampfgeist gehen die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Tirschenreuth in den Wahlkampf zur Land- und Bezirkstagswahl im Oktober. Bei der SPD-Kreiskonferenz am Samstag im Hotel Zur Post waren leidenschaftliche Reden und flammende Plädoyers der Kandidaten und Gastredner zu hören.
Allen Umfragen und Unkenrufen zum Trotz: Die Sozialdemokraten aus dem Stimmkreis 307, der den Landkreis Tirschenreuth und elf Kommunen des westlichen Landkreises Neustadt/WN umfasst, sehen der Land- und Bezirkstagswahl im Oktober einigermaßen optimistisch entgegen. „Wir haben mit Karl-Georg Haubelt und Brigitte Scharf zwei ausgezeichnete Kandidaten, die mit Nicole Bäumler und den anderen Listenbewerbern prächtig zusammenarbeiten und sich perfekt ergänzen“, sagte Kreisvorsitzender Uli Roth. Dabei ist vor allem die Mitgliederentwicklung der Kreis-SPD alles andere als rosig. So sei die Zahl von 695 im vergangenen Jahr durch Sterbefälle und Austritte auf 654 zurückgegangen. Roth sah eine aktivere Mitgliederwerbung als unerlässlich an und appellierte an die Ortsvereine um mehr Engagement in dieser Hinsicht.
„Perle des Unterbezirks“
Uli Roth berichtete von zahlreichen Terminen und Veranstaltungen im vergangenen und in diesem Jahr. Er dankte seinen Stellvertretern Brigitte Scharf und Karl-Georg Haubelt für deren tatkräftige Unterstützung und der „Perle des Unterbezirks“, Geschäftsführerin Monika Waldeck, der er auch ein Geschenk überreichte. „Du bist ein Glücksfall für den Unterbezirk“, sagte Roth. Der Kreisvorsitzende erinnerte an die Treffen der Kreistagsfraktion mit denen der Nachbarlandkreise Wunsiedel und Neustadt/WN sowie der Stadt Weiden. An die Ortsvereine appellierte er, für eine digitale Erreichbarkeit zu sorgen. „Es geht nicht an, dass es 2023 noch Vorsitzende gibt, die man per E-Mail nicht erreichen kann.“ Ferner wies Roth auf die Delegiertenkonferenz zur Europawahl am 29. Juli hin.
Uli Roth dankte UB-Geschäftsführerin Monika Waldeck für ihre Arbeit mit einem Geschenk. Foto: Udo Fürst
UB-Vorsitzender Uli Grötsch dankte dem Kreisverband Tirschenreuth mit Uli Roth an der Spitze für dessen enorm engagierte Arbeit und höchste beeindruckende Leistungsbilanz. „Ihr haltet die Fahne der SPD mit Stolz hoch.“ Er lobte Bäumler und Haubelt für deren nicht selbstverständliche Teamarbeit und der Bezirksrätin und -kandidatin Brigitte Scharf für deren nimmermüden Einsatz für ältere und benachteiligte Menschen.
Große Erfolge der SPD
Sowohl Grötsch als auch Bezirksvorsitzende Carolin Wagner verwiesen auf die Erfolge der SPD in der Regierung. „Was manche Medien fast mantraartig wiederholen, nämlich, dass in der Ampel nur gestritten wird, stimmt einfach nicht“, sagte Grötsch. Natürlich knirsche es manchmal zwischen den Parteien, aber die Erfolge überwögen dies deutlich. „Ohne die SPD hätte es all die Corona- und Energiekrisenhilfen nie gegeben. Ihr glaubt doch nicht ernsthaft, dass ein CDU-Kanzler das alles so gemacht hätte. Nie im Leben“, sagte Grötsch. Die Regierung habe vielen Menschen in großer Not geholfen und die Existenz gesichert. „Mit der SPD wird es auch kein Verbot von Pellet-, Holz oder Hackschnitzelheizungen geben“, versicherte Grötsch.
„SPD bewegt, CDU bremst“
Auch Carolin Wagner zollte dem Kreisverband für dessen professionelle Arbeit Anerkennung. „Es ist beeindruckend, wie aktiv und einmütig Nicole und Karl-Georg den Landtagswahlkampf bestreiten. Das ist nicht überall so.“ In ihrem Streifzug durch die „große Politik“ bezeichnete Wagner die Lohnforderungen der Gewerkschaften als absolut gerechtfertigt. Die SPD werde CDU-Forderungen nach einer Beschneidung des Streikrechts knallhart entgegentreten. Man habe in den vergangenen eineinhalb Jahren viel erreicht, betonte die Abgeordnete. Dazu zählte sie die Finanzhilfen in der Krise, das Bürgergeld, die Erhöhung des Kindergelds oder die Rentensteigerungen. Zum Thema Heizung betonte Wagner, dass man die Klimaziele erreichen müsse, aber nur sozial verträglich. „Die SPD nimmt die Menschen mit.“ Im Gegensatz zur Union, die sich in den vergangenen Jahren nur als Bremser hervorgetan habe. „Die CSU hat die Windkraft und damit die Energiewende in Bayern jahrelang torpediert. Es wird Zeit, dass die wegkommen.“
Gelebte Solidarität
Ins gleiche Horn stießen die beiden Landtagsbewerber Nicole Bäumler und Karl-Georg Haubelt. Im Landtag sei eine soziale und zukunftsgewandte Politik gefragt. „Beides geht mit dieser Regierung nicht“, sagte Haubelt. Nicole und er seien angetreten unter dem Motto „Einigkeit macht stark“ und dieser Weg werde sich bewähren. „Das ist gelebte Solidarität. Im Gegensatz zur CSU im Landkreis, wo sich deren führende Politiker gegenseitig zerfleischen.“ Der Wiesauer betonte, dass ihm der Wahlkampf großen Spaß mache und bat die Delegierten um Unterstützung. „Nur wenn alle mithelfen, kann es klappen.“
In ihrer gewohnt launigen Art sagte Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf: „Ihr kennt mich. Ich will wieder in den Bezirkstag.“ Die Erbendorferin erläutere die Aufgaben dieses Gremiums und was es für den Landkreis tue. Im vergangenen Jahr hat der Bezirk Einrichtungen im Landkreis Tirschenreuth mit mehr als 17 Millionen Euro unterstützt. Am Sibyllenbad sei der Bezirk mit 70 Prozent beteiligt. Scharf versicherte, dass man dessen Defizite ausgleiche und auch hinter der unumgänglichen Renovierung des Bades stehe.
Berichte und Entlastung
Berichte erstatteten die AsF-Kreisvorsitzende Petra Thomas, Siegfried Betzl für seine erkrankte Frau und Kassiererin Claudia Betzl, Juso-Kreisvorsitzender Sebastian Gerl und Brigitte Scharf für die AG 60 plus. Revisorin Ursula Schuster bescheinigte der Kreiskassiererin eine einwandfreie Buchhaltung, woraufhin die Delegierten das Vorstandsgremium einmütig entlasteten. Der Bärnauer SPD-Vorsitzende Gottfried Beer sprach ein Grußwort.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Für SPD-Fraktionschef Florian von Brunn war Söders Regierungserklärung in gewohnter Manier vollgepackt mit vagen Ankündigungen. Er fordert von der Staatsregierung mehr Substanz, …
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Diese Woche wurde publik: Das österreichische Immobilienimperium Signa ist zahlungsunfähig. Brisant: Offenkundig haben deutsche Landesbanken Kredite gewährt, darunter auch die …
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Florian von Brunn: Freistaat sollte für Sicherheit der jüdischen Menschen in Bayern garantieren und aufkommen …
Am Samstag, 7. Oktober 2023 wurden mehr Jüdinnen und Juden an einem Tag ermordet als an jedem anderen Tag nach der Shoa - darunter auch deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. …
Am 9. Juni 2024 ist Europawahl! Die Sozialdemokratie wird gebraucht - für ein Europa, das auch in Zukunft für Frieden und Zusammenhalt steht. Ein Europa, das in der Lage ist, die …
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fünf Jahre nach der ersten parlamentarischen Initiative der SPD-Fraktion findet heute die Vertragsunterzeichnung des MedizinCampus Niederbayern (MCN) an der Universität Regensburg …
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt: Es gibt nicht genügend Kita-Plätze in Bayern. Es fehlen rund 70.000 Kita-Plätze - bei den unter Dreijährigen hat nur jedes …
Der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn erklärt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: • "Wir müssen JETZT in eine gute Zukunft investieren. In …
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die Zahlen sind alarmierend: 140.000 Frauen und Mädchen werden in Bayern jedes Jahr Opfer von körperlicher oder sexueller Gewalt. Doch noch immer gibt es in Bayern nicht genügend …