Presse
15.01.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Gut 70 Mitglieder aus den SPD-Ortsvereinen im Landkreis Tirschenreuth diskutierten rege mit dem Generalsekretär der BayernSPD MdB Uli Grötsch über die Zukunft ihrer Partei.
Fehlende Klarheit, die bei der SPD den Eindruck einer "Sowohl-als-auch"-Partei erweckt, wie auch die nicht vorhandene Einsicht des "Erbfehlers" der Hartz-IV-Sozialgesetzgebung bewegten dabei die Mitglieder besonders.
Der SPD Ortsverein Konnersreuth hat unter Federführung seines Vorsitzenden Markus Wenisch angekündigt, dass er mit der Unterstützung weiterer Ortsvereine einen Inititativantrag zum Thema Hartz-IV zum Landesparteitag der BayernSPD am 26. und 27. Januar in Bad Winsheim an die Delegierten übergeben wird.
Einen Bericht im O-Netz über die Veranstaltung am 07.01. kann man hier nachlesen: https://www.onetz.de/oberpfalz/krummennaab/spd-muss-klare-kante-zeigen-id2607931.html
15.01.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Auf seiner Jahresabschlusstour besuchte BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch auch die Rettungswache in Mitterteich. Ein möglicher weiterer Rettungswagenstandort und fehlender Nachwuchs waren Gesprächsthema
Der Bericht über den Besuch im O-Netz: https://www.onetz.de/oberpfalz/mitterteich/keine-einzige-bewerbung-id2591721.html
09.01.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Das Bayerische Kabinett hat sich auf seiner Sitzung am 08. Januar 2019 mit dem Thema Datensicherheit beschäftigt. Die Staatsregierung fordert laut Mitteilung unter anderem härtere Strafen für digitale Kriminalität. Anlass ist die Veröffentlichung geklauter Daten, mutmaßlich durch einen 20-jährigen Schüler aus Hessen.
Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, dazu: „Ich wäre dankbar, wenn dieser Datendiebstahl eine Debatte in Gang bringt. Viele Menschen gehen zu fahrlässig mit ihren Passwörtern und Daten um. Unsere Daten werden nur sicherer, wenn wir schon unseren Kindern den Wert von Privatsphäre beibringen. Der Datenschutz gehört auf die Lehrpläne der Schulen wie das kleine Einmaleins.“
04.01.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Auf Initiative des SPD Ortsvereines Konnersreuth laden Uli Grötsch und der SPD Kreisverband alle Mitglieder zu einem Diskussionsabend nach Krummennaab ein.
Ein Vorbericht mit Gesprächen mit Markus Wenisch, Vorsitzender SPD Konnersreuth, und Rainer Fischer, Vorsitzender des Kreisverbandes, gibt es im O-Netz unter https://www.onetz.de/oberpfalz/tirschenreuth/spd-basis-ergreift-initiative-id2595524.html
12.10.2018 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
„Die Umsteigezeiten zwischen den Regionalzügen aus der Oberpfalz und den ICE-Verbindungen in Nürnberg müssen dringend kürzer werden“, forderten die beiden Oberpfälzer SPD-Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder (Schwandorf) und Uli Grötsch (Weiden) bei einem Gespräch in Berlin mit Bahnvorstand Ronald Pofalla und dem Bahn-Bevollmächtigten in Bayern Klaus-Dieter Josel. Umsteigezeiten von rund 45 Minuten sind aktuell der Normalfall. „Wir haben die klare Erwartung geäußert, dass sich die Wartezeiten in Nürnberg verkürzen müssen“, betonen Grötsch und Schieder.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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