SPD Ortsverein Immenreuth

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

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Insolvenz der Signa-Gruppe: SPD fordert Aufklärung über bayerische Kredite und Liegenschaften.

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30.11.2023 09:08
Aktuelle Stunde: SPD steht fest an der Seite ihrer israelischen Freunde.

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Florian von Brunn: Freistaat sollte für Sicherheit der jüdischen Menschen in Bayern garantieren und aufkommen …

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Solidarität mit Israel.

Am Samstag, 7. Oktober 2023 wurden mehr Jüdinnen und Juden an einem Tag ermordet als an jedem anderen Tag nach der Shoa - darunter auch deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. …

29.11.2023 14:23
Gemeinsam für ein starkes und demokratisches Europa!.

Am 9. Juni 2024 ist Europawahl! Die Sozialdemokratie wird gebraucht - für ein Europa, das auch in Zukunft für Frieden und Zusammenhalt steht. Ein Europa, das in der Lage ist, die …

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MedizinCampus Niederbayern steht in den Startlöchern - SPD-Initiative holt junge Medizinerinnen und Mediziner in die Region.

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fünf Jahre nach der ersten parlamentarischen Initiative der SPD-Fraktion findet heute die Vertragsunterzeichnung des MedizinCampus Niederbayern (MCN) an der Universität Regensburg …

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Alarmierende Studie: SPD fordert mehr Geld für gute Kitas.

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt: Es gibt nicht genügend Kita-Plätze in Bayern. Es fehlen rund 70.000 Kita-Plätze - bei den unter Dreijährigen hat nur jedes …

28.11.2023 10:16
Florian von Brunn zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Jetzt ist Verantwortung für Deutschland gefragt!.

Der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn erklärt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: • "Wir müssen JETZT in eine gute Zukunft investieren. In …

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Die SPD-Woche im Landtag.

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SPD fordert: Frauen besser vor Gewalt schützen.

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die Zahlen sind alarmierend: 140.000 Frauen und Mädchen werden in Bayern jedes Jahr Opfer von körperlicher oder sexueller Gewalt. Doch noch immer gibt es in Bayern nicht genügend …