Wahlen
25.09.2008 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Die Nachrichtenagenturen melden kurz vor der Landtagswahl, dass die SPD auch ein Bündnis mit der Linkspartei nicht mehr ausschließe und dies im Zweifelsfall eingehen würde - Richtig ist vielmehr, wie die Erfolgszentrale in München meldet, dass die Spitzen der BayernSPD davon ausgehen das die Partei die Linke nicht in den Landtag kommt.
Lesen Sie hier die vollständige Pressemeldung:
"Die Nachrichtenagentur AP geht zur Stunde mit einer völlig verdrehten und unwahren Behauptung an die Öffentlichkeit. Um von den tatsächlichen Umsturzplänen innerhalb der CSU abzulenken, behauptet sie, die "BayernSPD liebäugelt mit einem Linksbündnis". Fast wortgleich gibt es eine Pressemitteilung der CSU-Dampfblase Christine Haderthauer.
04.08.2008 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Der Spitzenkandidat der BayernSPD Franz Maget weist die Äußerung von Ministerpräsident Günther Beckstein, „ein anständiger Bayer wählt CSU" in der Passauer Neuen Presse vom 02.08. zurück: „Das entspricht haargenau der Arroganz und dem unerträglichen Hochmut der CSU, mit dem es ein Ende haben muss. Wer andere Demokraten als unanständig diffamiert, muss bei der Landtagswahl einen saftigen Denkzettel erhalten", erklärt Maget.
14.04.2008 in Wahlen von SPD KV Tirschenreuth
Genossen nominierten in Pressath Direktkandidaten für den Land- und den Bezirkstag
Mit Alfred Schuster als Landtagskandidat und Brigitte Scharf als Bezirkstagskandidatin zieht die SPD des Landkreises Tirschenreuth sowie des westlichen Landkreises Neustadt in den Wahlkampf. Bei der Konferenz für den Stimmkreis 308 in Pressath wurden der 53-jährige Leiter des SOS-Kinderdorfs „Oberpfalz“ aus Immenreuth sowie die 50-jährige Verwaltungsfachangestellte aus Erbendorf mit großen Mehrheiten gewählt. Zuvor hatte der bayerische SPD-Chef Ludwig Stiegler die Delegierten mit heftigen Attacken gegen die Bayerische Staatsregierung und die CSU zum gemeinsamen Kampf für eine „andere und bessere Politik“ in Bayern eingeschworen.
12.04.2008 in Wahlen von SPD KV Tirschenreuth
Mit einem eindeutigen Votum nominierten die Delegierten des Stimmkreises 308 im Pressather Schlemmerwirt die SPD-Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahlen am 28.09.2008.
Die Genossen unterstützten die Kandidatur von Alfred Schuster aus Immenreuth mit einer Zustimmung von 98,6 % als Stimmkreiskandidat (Erstimmenbewerber) für die Landtagswahl. Für die Bezirkstagswahl schickten die SPDler die Erbendorferin Brigitte Scharf (86,3%) ins Rennen für das Erststimmenmandat in der Region.
03.03.2008 in Wahlen von SPD KV Tirschenreuth
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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