Keine Höhen ohne Tiefen

Veröffentlicht am 03.05.2015 in Kreisvorstand

Kreisvorsitzender Rainer Fischer

Es gibt nichts zu beschönigen. In ihrer Kreiskonferenz in Ebnath stellten die Tirschenreuther Genossen die analytische Betrachtung in den Mittelpunkt.

Einen Rechenschaftsbericht mit selbstkritischen Tönen lieferte der alte und neue SPD-Kreisvorsitzende Rainer Fischer. Das „nicht so tolle Ergebnis“ der Kreistagswahl 2014 habe sicherlich nichts mit schlechter Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion zu tun. Selbst der politische Gegner zolle hier immer wieder Respekt. „Aber wir haben es wohl versäumt, unsere Arbeit auch entsprechend offensiv darzustellen“, räumte Fischer ein. Es könne, so Fischer, nicht auf Dauer so bleiben, dass die „sogenannte Zukunfts-Liste“ fast die Hälfte der Mandate der SPD-Fraktion erreiche. „Sie hat im Gegensatz zu uns bisher wirklich nichts geleistet“, stellte Fischer fest.

Eher könne man sagen, dass sie sich in der kurzen Zeit schon einiges geleistet habe und sich mit ihrer „CSU-Mutter“ handstreichartig das Amt eines Stellvertretenden Landrats gesichert. „Ansonsten war von dieser Truppe nichts zu sehen“, führte der Kreisvorsitzende aus. 

Schmerzhafte Verluste

Natürlich sei es schmerzhaft gewesen, dass zwei Mandate verloren gegangen sind. Wenn man aber in zwei einwohnerstarken Städten nur noch auf knapp über zehn Prozent der Wählerstimmen komme, dann sei dies durch kleinere Gemeinden auf Kreisebene kaum auszugleichen. Landratskandidatin Brigitte Scharf habe ein respektables Ergebnis eingefahren. Bei einem amtierenden Landrat und einem CSUler als Gegenkandidaten bleibe eben nicht mehr viel für die SPD über.

In ihrer Arbeit werde die Kreistagsfraktion darauf achten, dass die Haushaltskonsolidierung mit ausgewogenen Sparmaßnahmen erfolge und der Landkreis nicht kaputtgespart werde. Nach wie vor stehe die SPD zu Windkraftanlagen an geeigneten Standorten. Nach Ansicht Fischer werde die „10 H-Regelung“ fallen. Bei den Kommunalwahlen in den Städten und Gemeinden habe man den Verlust des Bürgermeisteramts von Peter Merkl in Immenreuth hinnehmen müssen. Umso größer sei die Freude über den Gewinn in Ebnath von Manfred Kratzer und in Waldershof von Friederike Sonnemann gewesen sowie die Wiederwahlen von Peter König in Neusorg und Uli Roth in Krummennaab.

In seinem Rechenschaftsbericht streifte Fischer auch die Bezirkstags-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen. Besonders erfreulich sei der Mandatsgewinn von Uli Grötsch als Nachfolger Werner Schieders im Bundestag gewesen, besonders schmerzhaft der Verlust des Bezirkstagsmandats von Brigitte Scharf.

Nachdenklich stimmte den Kreisvorsitzenden die Mitgliederentwicklung, erstmals sei man im Kreisverband auf unter 1000 gesunken. „ Wir sollten die vor uns liegenden zwei wahlkampffreien Jahre verstärkt zur Mitgliederwerbung zu nutzen“, appellierte Fischer. Auch bei den Jusos wolle man einen neuen Anlauf starten.

Sternstunde in Kemnath

Einen Blick warf Fischer auch auf die zahlreichen Veranstaltungen in den vergangenen beiden Jahren. Die Feierstunde in Kemnath zum 80. Jahrestag der Rede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933 sei eine „Sternstunde der Landkreis-SPD“ gewesen. Hervorgehoben wurden vom Vorsitzenden auch die Energiekonferenzen der Arbeitsgruppe Energie unter Federführung von Edgar Wenisch, der 30. Geburtstag der Landkreis-AsF mit Festredner Ludwig Stiegler oder das „Windfest“ bei Ellenfeld. 

Bericht und Bild: Holger Stiegler

 
 

Homepage SPD KV Tirschenreuth

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der

12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das

09.01.2021 08:01 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 7./8. Januar 2021
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse: „Zukunft entsteht aus Zusammenhalt“ „In Solidarität durch die Pandemie“ „Die Transatlantischen Beziehungen neu denken“ „Für eine positive Bilanz der Wohnungspolitik: Vereinbarungen jetzt umsetzen!“ Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/beschlusspapiere-klausur-spd-bundestagsfraktion-78-januar-2021

06.01.2021 18:33 Verlängerung der Corona-Einschränkungen – Gemeinsam und solidarisch
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. „Wir müssen jetzt

Ein Service von info.websozis.de

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Bayern-SPD News

Vor Söders Homeoffice-Gipfel: BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert Blockadehaltung der Union zu Homeoffice im Bund und fordert klare Vorgaben für Arbeitgeber beim …

Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der …

von: Für Bayern in Europa | Europas Jahr der Züge …

von: Für Bayern in Europa | EU-Strategie für nachhaltigen Verkehr …