12.12.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

HOHER BESUCH FÜR DEN KUKUVE

 

Kunst und Kultur haben in den vergangenen Monaten nach der Hochphase der Coronapandemie endlich wieder an Relevanz gewonnen – nicht nur für Kreative und ihr Publikum, sondern auch für die gesamte Gesellschaft. Einen großen Beitrag dazu.....

 

05.08.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreistagsfraktion besucht Fockenfeld

 

800 €-Geldspende zu Gunsten der Ukraine-Flüchtlingshilfe

Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte die Unterkunft für die Ukraine-Flüchtlinge in Fockenfeld, um sich ein eigenes Bild von der aktuellen Lage zu machen. Geführt wurden die Kreisrätinnen und Kreisräte von Wolfgang Rosner, der für das BRK als ehrenamtlicher Leiter und Ansprechpartner in der Einrichtung tätig ist und Regina Kestel, die als Juristin am Landratsamt dienstlich mit der Unterbringung der Ukraine-Flüchtlinge befasst ist.

Rosner begann seine Erläuterungen mit den Belegungszahlen: aktuell befinden sich 132 Personen im Alter zwischen 0 und 75 Jahren in Fockenfeld, damit sei die Einrichtung gut belegt, die maximale Kapazität läge bei 175 Bewohnern. Frau Kestel wusste zu berichten, dass seit Kriegsausbruch in der Ukraine schon 460 Flüchtlinge aufgenommen wurden, wovon 163 Personen inzwischen im Landkreis "verteilt" sind, 162 hätten den Landkreis schon wieder verlassen. Durch den Wechsel des Rechtskreises gelten seit 1. Juni die Hartz-IV-Richtlinien auch für Ukraine-Flüchtlinge. Dadurch sollten sich die Ukraine-Flüchtlinge eigenständig Wohnungen im Landkreis suchen. Hier appellierte Frau Kestel dringend an die Bevölkerung, dezentralen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Wer hier ein Angebot machen könne, kann sich entweder direkt in Fockenfeld ans BRK wenden oder auch mit dem Landratsamt Kontakt aufnehmen.

Insgesamt wurde bei der Besichtigung der Einrichtung deutlich, dass Fockenfeld für die Geflüchteten den großen Vorteil bietet, dass bei der Unterkunft gegenüber anderen Sammelunterkünften zum Beispiel in Turnhallen mehr Privatsphäre für die Bewohner gegeben sei. Wolfgang Rosner wusste zu berichten, dass das Ehrenamt sehr stark gefragt sei. Die Betreuung durch das BRK erfordere viel Einsatz von allen Ehrenamtlichen: bei der Versorgung größerer und kleinerer Wehwehchen, den Corona-Schnelltests, die sicherheitshalber immer noch durchgeführt werden und bei der täglichen Verpflegung. Wer sich hier selbst ehrenamtlich einbringen und helfen möchte, kann sich ebenfalls - auch ohne BRK-Mitgliedschaft - gerne melden. Hier werde jede helfende Hand gebraucht, auch für die Übernahme von Fahrdiensten.

 

05.08.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreistagsfraktion besucht das BSZ Wiesau

 

Hausführung und Info-Gespräch mit Schulleiter
Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte im Rahmen ihrer letzten Fraktionssitzung den Bildungscampus des Beruflichen Schulzentrums Wiesau (BSZ). Schulleiter OStD Thomas Metzler empfing die Kreisrätinnen und Kreisräte in der Aula des Neubaus und zeigte in einer kurzen Hausführung an einigen Stationen die Notwendigkeit gerade für einen Neubau der Werkstätten auf.
Metzler wusste zu berichten, dass im BSZ insgesamt rund 1.700 Schülerinnen und Schüler in verschiedenen Blöcken und Ausbildungsrichtungen unterrichtet werden. Davon seien immer zwischen 600 und 700 zur Beschulung vor Ort. Unter dem gemeinsamen Dach des BSZ befinden sich eigentlich fünf unterschiedliche berufliche Schulen. Besonders stolz sei man auf die Möglichkeit der Verleihung hochwertiger Bildungsabschlüsse wie Fachabitur und Bachelor.
Zuletzt sei es gelungen, eine Meisterschule für Rollladen- und Sonnenschutztechnik zu etablieren, wofür die Auszubildenden aus dem ganzen Bundesgebiet nach Wiesau kämen.

 

18.04.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Uli Roth

 

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Uli Roth anlässlich der Kreistagssitzung am 25.03.2022 in der Mehrzweckhalle Kemnath

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren aus Verwaltung und Presse,

Wir beschließen in wenigen Augenblicken den HH-Plan und die HH-Satzung 2022. Gleich eingangs möchte ich feststellen, dass es ein schöneres Gefühl ist, eine HH-Rede ohne den letztes Jahr mit einer roten Stoppuhr ausgeübten Zeitdruck abhalten zu können. Zum vorliegenden Kreishaushalt 2022 möchte ich aus Sicht der SPD-Fraktion folgende Anmerkungen anbringen:

  • Nachdem die beiden ersten Amtsjahre nicht ganz konfliktfrei verliefen, wird nun spürbar, dass sich im gesamten Kreistagsgremium und in den Fachausschüssen eine konstruktivere Zusammenarbeit eingestellt hat. Wie immer gilt: nach Wahlen dauert es eine gewisse Zeit, bis sich die Gemüter beruhigen, dann kommen erfahrungsgemäß zwei bis drei Jahre, in denen man gut zusammenarbeitet, bis dann wieder die nächste Wahl vor der Tür steht.
  • Haben letztes Jahr schon alle Fraktionen von einem Rekordhaushalt mit etwas mehr als 101,7 Mio. € Volumen gesprochen, können wir erneut einen echten Rekord-Haushalt mit unglaublichen Steigerungsraten verabschieden.
    Hier geht – wie von mir im Kreisausschuss in der Vorberatung schon angesprochen – ein dickes Lob und unsere Gratulation an die Stadt KEM.
    Ich möchte aber auch ausdrücklich herausstellen, dass auch alle anderen Gemeinden, Märkte und Städte - jede Kommune - auf ihre Art und Weise zum Gesamtergebnis beigetragen hat und wir können voll Stolz sagen: viele Zahlen haben sich so positiv entwickelt, dass die nördliche Opf. nicht mehr zum „Armenhaus in Nordbayern“ und zu den strukturschwachen Regionen zählt; bei uns boomen gewisse Branchenzweige; die wirtschaftliche Entwicklung einer ganzen Region zeigt steil bergauf und so kann die Lebensqualität im ganzen Landkreis TIR enorm ansteigen.
     
 

09.03.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreisräte auf abendlicher Stippvisite - Info-Besuch im Kreisbauhof Tirschenreuth

 

Im Kreistag stehen die Haushaltberatungen an. Dazu werden traditionell auch die geplanten Investitionen in kreiseigene Einrichtungen diskutiert und vorgeplant. Nachdem in näherer Zukunft auch beim Kreisbauhof eine doch wohl größere Baumaßnahme anstehen dürfte trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Kreisbaumeister Klaus Weig, Sachgebietsleiter Heribert Hasenfürter und Straßenmeister Martin Weiß zu einem abendlichen  Besichtigungstermin auf dem Betriebsgelände des Kreisbauhofs in Tirschenreuth.

Kreisbaumeister Weig erläuterte zunächst die aktuelle Situation. Er erzählte, dass das derzeitige Gebäude, in dem die Verwaltung, die Büro- und Sozialräume untergebracht sind, aus den späten 1960er Jahren stammt und eigentlich in keinster Weise mehr den Vorgaben und den Verhältnissen einer modernen Arbeitswelt entspricht. Die im Gebäude integrierten Garagen und Werkstätten seien viel zu klein, die Tore hätten nicht mehr die erforderlichen Durchfahrtsbreiten, energetische und brandschutztechnische Belange machen hier dringend einen Neubau erforderlich, so Weig. Eine erste Grobplanung für einen zweckmäßigen Neubau wurde schon 2017 angepackt. Das Projekt sei dann aber nicht weiter verfolgt worden. Nach heutiger Sicht sei diese Planung daher schon wieder veraltet und müsse überarbeitet und angepasst werden.

 

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

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Bayern-SPD News

26.07.2024 09:06
Die SPD-Woche im Landtag.
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Diese Woche mit unserem SPD-Bürgermeister*innen-Empfang im Bayerischen Landtag und der Forderung nach einem Kurswechsel in Bayerns Bildungspolitik …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Der bayerische Bildungsdampfer ist in Seenot geraten. Auf der heutigen Pressekonferenz des BLLV mit Schülerinnen- und Schülervertretungen wurde das deutlich. Die beiden …

Unter dem Sommertour-Motto: "Miteinander Grenzen überwinden" besuchen die BayernSPD Generalsekretäre Sonneberg, Gera, Schwabach, Nürnberg-Land, Kirchheim bei München, Ingolstadt …

Am Donnerstag, 26. Juli, ist Bayerns SPD-Vorsitzende Ronja Endres in Bayreuth zu Gast. Dort besucht sie ab 11:30 Uhr das Jugendhilfe-Projekt TREFF e.V., das sozial benachteiligten …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Bildungsexpertin Dr. Simone Strohmayr: Bereits Vorkurse Deutsch sind wegen Personalmangels vielfach ausgefallen …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Mit Herzblut und Engagement gestalten sie das Leben in Bayerns Städten und Gemeinden - die SPD-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Am 23. Juli wurden sie im Bayerischen Landtag …

19.07.2024 09:59
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von: BayernSPD Landtagsfraktion | In dieser Woche mit den Wahlen zum neuen Fraktionsvorstand …

von: Maria Noichl | Ursula von der Leyen bewirbt sich mit folgenden Leitlinien für eine weitere Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin: UvL_Politische Leitlinien 2024 - 2029 …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Im Spessart soll eine Biosphärenregion entstehen, in der nachhaltiges Leben und Wirtschaften im Einklang stehen. Darüber diskutieren Kommunen und große Teile der Bevölkerung schon …

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