12.12.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

HOHER BESUCH FÜR DEN KUKUVE

 

Kunst und Kultur haben in den vergangenen Monaten nach der Hochphase der Coronapandemie endlich wieder an Relevanz gewonnen – nicht nur für Kreative und ihr Publikum, sondern auch für die gesamte Gesellschaft. Einen großen Beitrag dazu.....

 

05.08.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreistagsfraktion besucht Fockenfeld

 

800 €-Geldspende zu Gunsten der Ukraine-Flüchtlingshilfe

Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte die Unterkunft für die Ukraine-Flüchtlinge in Fockenfeld, um sich ein eigenes Bild von der aktuellen Lage zu machen. Geführt wurden die Kreisrätinnen und Kreisräte von Wolfgang Rosner, der für das BRK als ehrenamtlicher Leiter und Ansprechpartner in der Einrichtung tätig ist und Regina Kestel, die als Juristin am Landratsamt dienstlich mit der Unterbringung der Ukraine-Flüchtlinge befasst ist.

Rosner begann seine Erläuterungen mit den Belegungszahlen: aktuell befinden sich 132 Personen im Alter zwischen 0 und 75 Jahren in Fockenfeld, damit sei die Einrichtung gut belegt, die maximale Kapazität läge bei 175 Bewohnern. Frau Kestel wusste zu berichten, dass seit Kriegsausbruch in der Ukraine schon 460 Flüchtlinge aufgenommen wurden, wovon 163 Personen inzwischen im Landkreis "verteilt" sind, 162 hätten den Landkreis schon wieder verlassen. Durch den Wechsel des Rechtskreises gelten seit 1. Juni die Hartz-IV-Richtlinien auch für Ukraine-Flüchtlinge. Dadurch sollten sich die Ukraine-Flüchtlinge eigenständig Wohnungen im Landkreis suchen. Hier appellierte Frau Kestel dringend an die Bevölkerung, dezentralen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Wer hier ein Angebot machen könne, kann sich entweder direkt in Fockenfeld ans BRK wenden oder auch mit dem Landratsamt Kontakt aufnehmen.

Insgesamt wurde bei der Besichtigung der Einrichtung deutlich, dass Fockenfeld für die Geflüchteten den großen Vorteil bietet, dass bei der Unterkunft gegenüber anderen Sammelunterkünften zum Beispiel in Turnhallen mehr Privatsphäre für die Bewohner gegeben sei. Wolfgang Rosner wusste zu berichten, dass das Ehrenamt sehr stark gefragt sei. Die Betreuung durch das BRK erfordere viel Einsatz von allen Ehrenamtlichen: bei der Versorgung größerer und kleinerer Wehwehchen, den Corona-Schnelltests, die sicherheitshalber immer noch durchgeführt werden und bei der täglichen Verpflegung. Wer sich hier selbst ehrenamtlich einbringen und helfen möchte, kann sich ebenfalls - auch ohne BRK-Mitgliedschaft - gerne melden. Hier werde jede helfende Hand gebraucht, auch für die Übernahme von Fahrdiensten.

 

05.08.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreistagsfraktion besucht das BSZ Wiesau

 

Hausführung und Info-Gespräch mit Schulleiter
Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte im Rahmen ihrer letzten Fraktionssitzung den Bildungscampus des Beruflichen Schulzentrums Wiesau (BSZ). Schulleiter OStD Thomas Metzler empfing die Kreisrätinnen und Kreisräte in der Aula des Neubaus und zeigte in einer kurzen Hausführung an einigen Stationen die Notwendigkeit gerade für einen Neubau der Werkstätten auf.
Metzler wusste zu berichten, dass im BSZ insgesamt rund 1.700 Schülerinnen und Schüler in verschiedenen Blöcken und Ausbildungsrichtungen unterrichtet werden. Davon seien immer zwischen 600 und 700 zur Beschulung vor Ort. Unter dem gemeinsamen Dach des BSZ befinden sich eigentlich fünf unterschiedliche berufliche Schulen. Besonders stolz sei man auf die Möglichkeit der Verleihung hochwertiger Bildungsabschlüsse wie Fachabitur und Bachelor.
Zuletzt sei es gelungen, eine Meisterschule für Rollladen- und Sonnenschutztechnik zu etablieren, wofür die Auszubildenden aus dem ganzen Bundesgebiet nach Wiesau kämen.

 

18.04.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Uli Roth

 

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Uli Roth anlässlich der Kreistagssitzung am 25.03.2022 in der Mehrzweckhalle Kemnath

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren aus Verwaltung und Presse,

Wir beschließen in wenigen Augenblicken den HH-Plan und die HH-Satzung 2022. Gleich eingangs möchte ich feststellen, dass es ein schöneres Gefühl ist, eine HH-Rede ohne den letztes Jahr mit einer roten Stoppuhr ausgeübten Zeitdruck abhalten zu können. Zum vorliegenden Kreishaushalt 2022 möchte ich aus Sicht der SPD-Fraktion folgende Anmerkungen anbringen:

  • Nachdem die beiden ersten Amtsjahre nicht ganz konfliktfrei verliefen, wird nun spürbar, dass sich im gesamten Kreistagsgremium und in den Fachausschüssen eine konstruktivere Zusammenarbeit eingestellt hat. Wie immer gilt: nach Wahlen dauert es eine gewisse Zeit, bis sich die Gemüter beruhigen, dann kommen erfahrungsgemäß zwei bis drei Jahre, in denen man gut zusammenarbeitet, bis dann wieder die nächste Wahl vor der Tür steht.
  • Haben letztes Jahr schon alle Fraktionen von einem Rekordhaushalt mit etwas mehr als 101,7 Mio. € Volumen gesprochen, können wir erneut einen echten Rekord-Haushalt mit unglaublichen Steigerungsraten verabschieden.
    Hier geht – wie von mir im Kreisausschuss in der Vorberatung schon angesprochen – ein dickes Lob und unsere Gratulation an die Stadt KEM.
    Ich möchte aber auch ausdrücklich herausstellen, dass auch alle anderen Gemeinden, Märkte und Städte - jede Kommune - auf ihre Art und Weise zum Gesamtergebnis beigetragen hat und wir können voll Stolz sagen: viele Zahlen haben sich so positiv entwickelt, dass die nördliche Opf. nicht mehr zum „Armenhaus in Nordbayern“ und zu den strukturschwachen Regionen zählt; bei uns boomen gewisse Branchenzweige; die wirtschaftliche Entwicklung einer ganzen Region zeigt steil bergauf und so kann die Lebensqualität im ganzen Landkreis TIR enorm ansteigen.
     
 

09.03.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreisräte auf abendlicher Stippvisite - Info-Besuch im Kreisbauhof Tirschenreuth

 

Im Kreistag stehen die Haushaltberatungen an. Dazu werden traditionell auch die geplanten Investitionen in kreiseigene Einrichtungen diskutiert und vorgeplant. Nachdem in näherer Zukunft auch beim Kreisbauhof eine doch wohl größere Baumaßnahme anstehen dürfte trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Kreisbaumeister Klaus Weig, Sachgebietsleiter Heribert Hasenfürter und Straßenmeister Martin Weiß zu einem abendlichen  Besichtigungstermin auf dem Betriebsgelände des Kreisbauhofs in Tirschenreuth.

Kreisbaumeister Weig erläuterte zunächst die aktuelle Situation. Er erzählte, dass das derzeitige Gebäude, in dem die Verwaltung, die Büro- und Sozialräume untergebracht sind, aus den späten 1960er Jahren stammt und eigentlich in keinster Weise mehr den Vorgaben und den Verhältnissen einer modernen Arbeitswelt entspricht. Die im Gebäude integrierten Garagen und Werkstätten seien viel zu klein, die Tore hätten nicht mehr die erforderlichen Durchfahrtsbreiten, energetische und brandschutztechnische Belange machen hier dringend einen Neubau erforderlich, so Weig. Eine erste Grobplanung für einen zweckmäßigen Neubau wurde schon 2017 angepackt. Das Projekt sei dann aber nicht weiter verfolgt worden. Nach heutiger Sicht sei diese Planung daher schon wieder veraltet und müsse überarbeitet und angepasst werden.

 

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

05.06.2024 21:05 Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland
„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung zugesagt hat. Flexiblere Förderungen und… Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland weiterlesen

05.06.2024 20:04 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Das Geld fließt dorthin, wo es gebraucht wird Der Weg für die Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder haben die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Damit machen wir auch Schluss mit einem Paradoxon, erklärt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Kinder und Jugendliche mit besonderem Bedarf in der Schule werden in Zukunft besser gefördert – mit… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

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