10.02.2019 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

 

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

 

15.01.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth

„Partei muss wieder klare Kante zeigen“

 

Gut 70 Mitglieder aus den SPD-Ortsvereinen im Landkreis Tirschenreuth diskutierten rege mit dem Generalsekretär der BayernSPD MdB Uli Grötsch über die Zukunft ihrer Partei.

Fehlende Klarheit, die bei der SPD den Eindruck einer "Sowohl-als-auch"-Partei erweckt, wie auch die nicht vorhandene Einsicht des "Erbfehlers" der Hartz-IV-Sozialgesetzgebung bewegten dabei die Mitglieder besonders. 

Der SPD Ortsverein Konnersreuth hat unter Federführung seines Vorsitzenden Markus Wenisch angekündigt, dass er mit der Unterstützung weiterer Ortsvereine einen Inititativantrag zum Thema Hartz-IV zum Landesparteitag der BayernSPD am 26. und 27. Januar in Bad Winsheim an die Delegierten übergeben wird.

Einen Bericht im O-Netz über die Veranstaltung am 07.01. kann man hier nachlesen: https://www.onetz.de/oberpfalz/krummennaab/spd-muss-klare-kante-zeigen-id2607931.html

 

15.01.2019 in Ortsverein

Alfred Schuster macht als Vorsitzender weiter

 
Die am 06.01.2019 gewählte Vorstandschaft der SPD Immenreuth

Die Gemeinde Immenreuth wird in diesem Jahr um drei SPD-Veranstaltungen ärmer werden. Besonders betroffen sind die Kinder.

In der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins an Heilig Dreikönig kam die Mitteilung, dass der beliebte Kinderfasching nicht mehr im Veranstaltungskalender auftaucht, die Kinderolympiade nach 40 Jahren ein Ende gefunden hat und weiter auf die Maifeier verzichtet wird. Auf die Ostereiersuche allerdings dürfen sich die Kleinen weiter freuen.

Der Grund für diesen einschneidenden Schritt ist der erfolglose Generationswechsel in der Partei. So musste Alfred Schuster seine 2017 getroffene Aussage, bei der Wahl 2019 nicht mehr für den Vorsitz zu kandidieren, mit den Worten: „Ich hätte die Arbeit gerne in jüngeren Händen gelegt“, zurücknehmen. Einen Nachfolger hat er nicht gefunden. Unter der Bedingung, keine der drei genannten Veranstaltungen mehr organisieren zu müssen, stellte er sich erneut der Herausforderung des Parteivorsitzenden.

 

15.01.2019 in Ortsverein

Bericht aus der Gemeinderatsfraktion: NICHT ALLES OPTIMAL GELAUFEN

 

„Das kritiklose Miteinander im Gemeinderat muss ein Ende haben“, forderte Peter Merkl im Sportheim. Die Gemeinderäte der SPD-Fraktion sollten bei den Beratungen mehr nachhaken und -prüfen. Fraktionssprecher Erich Hader hatte zuvor die Tätigkeit des Gemeinderates im zurückliegenden Jahr in den Mittelpunkt gerückt. Er sprach die enorme Arbeit bei der Aufstellung des Flächennutzungsplans an und die beim Gewerbegebiet Zweifelau/Ost verursachten enormen Kosten durch eine Normenkontrollklage. „Alles musste noch einmal neu gemacht werden, weil im Vorfeld nicht alles so lief, wie es laufen hätte sollen.“

 

15.01.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth

Besuch Rettungswache Mitterteich

 

Auf seiner Jahresabschlusstour besuchte BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch auch die Rettungswache in Mitterteich. Ein möglicher weiterer Rettungswagenstandort und fehlender Nachwuchs waren Gesprächsthema

Der Bericht über den Besuch im O-Netz: https://www.onetz.de/oberpfalz/mitterteich/keine-einzige-bewerbung-id2591721.html

 

14.01.2019 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kinder, Chancen, Bildung - Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!

 

Starke Kinder – starkes Land

Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale zu entwickeln. Damit investieren wir in die Zukunft unserer Kinder, unseres Landes und unserer Demokratie. Wir wollen, dass alle Kinder in Deutschland eine glückliche und unbeschwerte Kindheit haben. Wir wollen allen Kindern die Chance geben, das Beste aus ihrem Leben zu machen. Unser unser Ziel: Wir wollen das kinderfreundlichste Land in Europa werden. Deshalb wollen wir Kinderrechte im Grundgesetz verankern.

 

14.01.2019 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Wer morgen sicher leben will, muss heute für Europa kämpfen

 

Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft in Europa gestalten sowie den europäischen Jugendaustausch fördern. Wir wollen einen starken, krisenfesten Euro und einen Investitionshaushalt für die Eurozone. Wir wollen eine gemeinsame europäische Außenpolitik, die auf Frieden und Abrüstung setzt. Wir wollen europäische Lösungen statt nationaler Alleingänge und neuem Nationalismus. Das sind unsere Kernziele für die Europawahl und Europas Zukunft. Und um diese Ziele zu erreichen, kämpfen wir für eine progressive Mehrheit im neuen Europäischen Parlament. Und dafür, dass der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie nächster EU-Kommissionspräsident wird.

 

09.01.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Datendiebstahl - Grötsch: Datenschutz auf die Lehrpläne

 

Das Bayerische Kabinett hat sich auf seiner Sitzung am 08. Januar 2019 mit dem Thema Datensicherheit beschäftigt. Die Staatsregierung fordert laut Mitteilung unter anderem härtere Strafen für digitale Kriminalität. Anlass ist die Veröffentlichung geklauter Daten, mutmaßlich durch einen 20-jährigen Schüler aus Hessen.

Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, dazu: „Ich wäre dankbar, wenn dieser Datendiebstahl eine Debatte in Gang bringt. Viele Menschen gehen zu fahrlässig mit ihren Passwörtern und Daten um. Unsere Daten werden nur sicherer, wenn wir schon unseren Kindern den Wert von Privatsphäre beibringen. Der Datenschutz gehört auf die Lehrpläne der Schulen wie das kleine Einmaleins.“

 

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

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